Herr
Dr. Bandulet, derzeit belastet die Krise in Griechenland den gesamten Euroraum.
Auch Länder wie Italien oder Portugal stehen alles andere als stabil da.
Zerfällt die Eurozone? Bandulet: Der Euro in seiner jetzigen
Zusammensetzung wird auf Dauer nicht zu halten sein. Griechenland ist jetzt in
einer Situation, in der es für Athen sehr eng wird. Der griechische Finanzminister
kündigte an, daß sich das Land zuzüglich zu den jetzigen Zinsen
nicht mehr refinanzieren könne. Griechenland wird sich in diesem Jahr mit
50 Milliarden Euro neuverschulden, um die Haushaltsdefizite zu decken und um die
Zinsen für vorherige Anleihen bezahlen zu können. Wir sprechen derzeit
von einem Zinssatz von sieben Prozent, es sieht also so aus, als würde Griechenland
dieses Jahr so nicht überstehen können. Die Griechen können nur
hoffen, daß sich die Wirtschaftslage allgemein entspannt. Man muß
aber hierbei auch sagen, daß die Attacken, die derzeit auf den Euro und
auf griechische Staatsanleihen stattfinden, durchaus orchestriert sind.Was
meinen Sie damit? Bandulet: So etwas geschieht ja nicht einfach
so. Es sind in der Regel irgendwelche Syndikate oder Hedgefonds, die gemeinsam
auf Raubzug gehen. In den USA gibt es beispielsweise einen exklusiven Club, bei
dem die Mitgliedschaft bei 50000 Euro Gebühr im Jahr beginnt. Dort sind auch
die Hedgefonds vertreten, die dort dann miteinander besprechen, wie sie gemeinsam
vorgehen. Wir kennen das vom Beispiel Island, das mit solchen Finanzangriffen
traktiert wurde. Daher denke ich auch, daß es sich bei den gegenwärtigen
Attacken auf Griechenland und auf die Eurozone um eine angelsächsische Aktion
handelt.Wie funktioniert das in der Praxis? Bandulet:
Man treibt die griechischen Kreditausfallversicherungen nach oben. Dies dient
dann dazu, die griechischen Staatsanleihen »leer« zu verkaufen
im Fachjargon nennt man das »a la baisse« spielen. Diese beiden Elemente
dienen dann als Rechtfertigung, den Euro zu verkaufen auch leer zu verkaufen.
Leerverkauf bedeutet hier, etwas zu verkaufen, was ich gar nicht habe. Mit dieser
Methode schaukelt sich die Kampagne nach oben und wird letztendlich für die
Eurozone sehr gefährlich. Das alles wäre aber so nicht möglich,
wenn nicht bereits eine Krise existieren würde. Im Falle Griechenlands haben
wir die Wirtschaftskrise ja schon lange.Ist es für Spekulanten
eigentlich möglich, ein einzelnes Land der Eurozone ins Visier zu nehmen,
ohne daß dann die gesamte Zone mitleidet?Bandulet: Ja und Nein.
Das ist nicht so einfach. Griechenland ist eine sehr kleine Volkswirtschaft und
steht am Rande des Bankrotts. Aber das ist auch beim US-Bundesstaat Kalifornien
der Fall. Gesetzt den Fall, Griechenland schiede aus der Eurozone aus, würde
dies der Zone überhaupt nichts machen. Im Gegenteil: Wenn Griechenland den
Euro verlassen würde, wäre es ein Plus für die europäische
Währung. Und wenn auch noch Italien und Portugal nachziehen würden,
wäre es ein noch größeres Plus. Aber so läuft es eben in
der Praxis nicht. Wir erleben derzeit eine große Unsicherheit in Bezug auf
das, was nun passieren wird. Und Unsicherheit mögen die Finanzmärkte
am allerwenigsten. Sie können diese Krise mit mehreren Instrumenten handhaben.
Wenn sich beispielsweise Deutschland zusätzlich verschuldet, um Griechenland
zu helfen, dann ist es schlecht für den Euro.Warum? Bandulet:
Die deutsche Wirtschaft ist in Europa der Fels in der Brandung. Die letzten Anleihen,
die in Europa noch wirklich als sicher gelten, sind deutsche Bundesanleihen. Wenn
nun die deutsche Position wegen Griechenland geschwächt wird, dann ist es
schlecht für den Euro insgesamt.Was kann die EU-Kommission eigentlich
konkret tun? Bandulet: Das ist die heikelste Frage überhaupt.
Wie kann man den Griechen helfen? Aber man muß auch hier anmerken: Es geht
nicht um Griechenland allein. Wenn Athen fällt, wird eben Madrid, Rom oder
Lissabon angegriffen, und alles beginnt wieder von vorne. Nur dann spielt sich
alles in einer ganz anderen Größenordnung ab. Wenn es nur um Griechenland
ginge, müßten wir uns gar nicht so lange unterhalten. Aber wenn es
die anderen Länder erwischt, kann es die EU sprengen. Doch nochmals zurück
zu Griechenland: Der Euro wurde ja geschaffen mit dem Maastrichter Vertrag. Darin
werden verschiedene Hilfsmaßnahmen für europäische Wirtschaften
im Krisenfall ausgeschlossen. Zum Beispiel ist es der Europäischen Zentralbank
(EZB) ausdrücklich verboten, Staatsanleihen einzelner europäischer Länder
zu kaufen. Es ist also untersagt, diese direkt zu finanzieren. Der direkte Kauf
von Staatsanleihen durch eine Notenbank ist das, was wir unter »Gelddrucken«
verstehen. Es ist den Griechen auch verboten, sich ihr Geld von ihrer nationalen
Notenbank zu besorgen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist der, daß die Mitglieder
der EU nicht gegenseitig für ihre Schulden haften.Ist das ein
Verbot, daß ein Land dem anderen einen Kredit gibt?Bandulet:
Nein, eben nicht. Es steht nur da, daß man nicht füreinander haftet.
Damit sollte für eine gewisse Disziplin gesorgt werden. Das ist aber insgesamt
sehr schwammig. Wir dürfen nicht vergessen, daß die EU-Kommission Abermilliarden
Euro an Griechenland an Subventionen ausgezahlt hat.Die hauptsächlich
aus deutschen Steuergeldern stammen?Bandulet: Genau so ist es. Und
das geschieht ja noch nach wie vor. Und jetzt noch zusätzlich Milliarden
von Brüssel an Athen zu überweisen, ist haushaltsrechtlich eigentlich
nicht möglich.Was ist mit dem Internationalen Währungsfond
(IWF)? Bandulet: Auch der IWF wäre ein möglicher Geldgeber,
er wurde ja speziell dafür gegründet. Aber das will man gegenwärtig
in Brüssel und der EZB nicht.Warum? Bandulet:
Das wäre sozusagen eine Einmischung von außen man kann fast
sagen von den USA. Aber ich halte es doch für möglich, daß es
letztendlich IWF-Kredite geben wird.Brüssel will angesichts der
gegenwärtigen weltweiten Finanzkrise die Länder der EU zum Sparen bringen.
Wie soll man ein Land wie Griechenland zum Sparen zwingen? Ist das überhaupt
möglich?Bandulet: Eigentlich nicht. Das Groteske ist, daß
die EU-Kommission zum jetzigen Zeitpunkt saftige Geldstrafen gegen Griechenland
verhängt, weil dieses sich nicht um die Einhaltung der Konvergenzkriterien
kümmert. Aber diese Geldstrafen würde letztendlich die EU wieder selber
zahlen, weil die Griechen derzeit überhaupt kein Geld mehr haben. Das ist
völlig absurd. Das Hauptproblem der Griechen ist das gegenwärtige Haushaltsdefizit
von zwölf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung. Das ist in der Höhe fast
identisch mit dem Defizit der USA und Großbritanniens. Zudem hat Griechenland
eine negative Leistungsbilanz, das macht dann nochmals zwölf Prozent aus.
Daher ist Athen ein absoluter Katastrophenfall, weil es ein Doppeldefizit aufweist.Was
bedeutet ein Doppeldefizit?Bandulet: Das sieht man am Unterschied
zu Japan. In Japan ist die Gesamtverschuldung viel größer als die von
Griechenland. Da die Japaner allerdings kein Außendefizit und dazu noch
große Sparaufkommen haben, können sie ihre Staatsschulden selbst finanzieren.
Die Japaner haben zwei Vorteile: Erstens brauchen sie die Auslandsmärkte
nicht, um ihre Staatsschulden zu finanzieren, und zweitens haben sie eine enorm
hohe Erbschaftssteuer. Das bedeutet, wenn ein Japaner stirbt, fällt sein
Vermögen oftmals in Form japanischer Staatsanleihen wieder
an den Staat zurück. In Griechenland sieht das völlig anders aus. Sie
können ihre laufenden Haushaltsdefizite nicht aus eigener Kraft finanzieren.
Die Griechen haben gar nicht das Geld, so viele Staatsanleihen selber zu kaufen.
Damit ist Athen auf Gedeih und Verderb dem internationalen Finanzmarkt ausgeliefert
und damit auch den Attacken ausländischer Hedgefonds. Und die kann
man nicht zwingen und kontrollieren. Sie verlangen höhere Zinsen. Und Zinsen,
die über sechs bis sieben Prozent gehen, sind für Athen ruinös.
Wenn es Griechenland nicht gelingt, Auslandsschulden zu einem niedrigeren Zinssatz
zu machen, kann Athen noch in diesem Jahr Pleite gehen.Am Beispiel
Japans haben Sie gezeigt, daß die Höhe der Schulden nichts damit zu
tun hat, ob ein Staat pleite geht oder nicht.Bandulet: So ist es.
Wenn die Zinsen, die ein Staat zahlen muß, Null Prozent sind, dann kann
er Schulden machen wie er will und wird niemals Pleite gehen. Wenn die Zinsen
aber hoch sind, wird der Handlungsspielraum einer Volkswirtschaft immer enger,
und dann wird es gefährlich. Griechenland ist damit ein Menetekel für
alle europäischen Staaten, auch für uns. Wir sind alle auf niedrige
Zinsen angewiesen, weil nur dann die Staatsschuld auch zu bedienen ist. Daher
sollte Griechenland ganz Europa eine Warnung sein.EZB-Präsident
Jürgen Stark gilt als strikter Gegner von weiteren Krediten an Griechenland.Bandulet:
Ja, und das mit gutem Grund! Seine Argumentation ist durchaus schlüssig.
Denn wenn jetzt Griechenland künstlich weiter mit Krediten der EZB am Leben
gehalten wird, schießen sich die internationalen Finanzmärkte auf Italien,
Spanien und Portugal ein und setzen dort ihren Raubzug fort.Wo haben
die Finanzmärkte eigentlich vor der Griechenlandkrise agiert?Bandulet:
Auch das ist eine interessante Frage. Vor Ende 2009, als es in Griechenland richtig
eng wurde, waren die internationalen Finanzmärkte noch mit dem schwachen
Dollar beschäftigt. Es stand ja in der Tat die Frage im Raum, ob die USA
vielleicht sogar selber pleite gehen. Vor allem China wurde deshalb nervös.Weshalb
wird China nervös, wenn es den USA wirtschaftlich schlecht geht?Bandulet:
China hält die größten Devisenreserven der Welt, weit über
zwei Billionen Dollar umgerechnet. Die USA sind ebenso wie Griechenland darauf
angewiesen, daß das Ausland ihre Schulden finanziert. Daß vor ein
bis zwei Jahren sogar darüber diskutiert wurde, ob der Dollar überhaupt
noch in seiner jetzigen Form zu halten ist, machte Peking nervös.Hat
Griechenland den Dollar quasi »gerettet«?Bandulet: So
kann man das durchaus sehen.Wenn wir darüber sprechen, daß
»Griechenland pleite geht« was müssen wir uns darunter
vorstellen? Was würde genau passieren? Bandulet: Der Zahlungsverzug
eines Staates bedeutet, daß er seine Zinsen nicht mehr bezahlen kann. Damit
ist technisch gesehen der Bankrott da. Es gibt eine ganze Reihe von politischen
Szenarien. Ich nenne mal das schlimmste: Wenn Griechenland zahlungsunfähig
wird, darf die EZB keine griechischen Staatsanleihen mehr kaufen, also die griechischen
Banken nicht mehr mit »frischem Geld« versorgen. Damit wären
diese nicht mehr liquide. Damit würden sämtliche griechische Banken
zusammenbrechen und damit auch die griechische Wirtschaft.Ein
totaler Kollaps?Bandulet: Absolut! Dies würde sicherlich einhergehen
mit Unruhen, Aufständen und könnte vielleicht sogar in einer Diktatur
enden.Kann man Griechenland einfach aus der Eurozone werfen? Bandulet:
Das ist extrem schwierig. Andererseits hält sich die EU aber nicht immer
an die eigenen Verträge. Angenommen, Griechenland würde aus der Eurozone
ausgeschlossen, käme wohl eine Währungsreform in Athen, die damit sämtliche
Auslandsschulden entwerten würde. Das müßte Griechenland wohl
zwangsläufig machen, da mit der Wiederkehr der nationalen Währung, der
Drachme, auch die Zinsen auf die Auslandsschulden sprunghaft ansteigen würden.
Der Euro brachte Griechenland vor allem niedrige Zinsen. Es wäre dann wohl
eine Währungsreform zu erwarten. Nur gemeinsam mit einer Währungsreform
ergibt das einen Sinn.Eine Währungsreform würde allerdings
nicht nur die Auslandsschulden, sondern auch die Inlandsschulden beseitigen. Käme
das nicht einer Enteignung der griechischen Sparer gleich? Bandulet:
So muß man das nennen. Die Regierung, die diese Maßnahme durchführt,
wäre jedenfalls schnell weg vom Fenster.Sehen Sie Anzeichen für
die Stimmung: »EU-Vertrag hin oder her, Deutschland muß Griechenland
helfen!«? Bandulet: Ja. Vor allem die angelsächsische
Presse spekuliert darüber, wann die Bundesrepublik Deutschland Geld für
Griechenland locker macht. Es wären dann aber auch Frankreich und der IWF
als Helfer mit dabei. Aber das ist ja genau einer der Gründe, weshalb ich
von Anfang an den Euro kritisiert und ihn als einen schweren Fehler bezeichnet
habe. Der Euro wurde von Anfang an von Deutschland bezahlt. Wenn wir am Höhepunkt
der Krise in Griechenland sein werden, wird der Druck auf Berlin immer stärker
werden, endlich Geld locker zu machen.Haben wir überhaupt die
richtigen Politiker in Berlin, die einem solchen Druck standhalten können?
Bandulet: Nein. Die richtigen Leute sind das ohnehin nicht. Es geht hierbei
ja eindeutig um nationale Interessenpolitik. Doch wird die denn in Deutschland
gemacht? Das Ende der nationalen Interessenpolitik, die partiell existierte, war
die deutsche Wiedervereinigung 1990. Der Euro war der Preis, der für die
Wiedervereinigung gezahlt wurde. Und seitdem kostet er uns Deutsche viel Geld.
Das beginnt mit der Wertschöpfung der Bundesbank, die früher an den
Bundeshaushalt überwiesen wurde, die jetzt durch den Euro völlig verdampft.
Und auch die Handelsbilanzüberschüsse Deutschland ist Exportweltmeister
sind früher größtenteils in den Devisenreserven der Bundesbank
gelandet. Heute verschwinden sie innerhalb der Eurozone. Sie erhöhen nicht
mehr den nationalen Reichtum. Das Problem ist, daß die Politiker in Berlin
oftmals rein fachlich völlig überfordert sind und zudem eine Satellitenmentalität
gegenüber den USA haben. Nur so erklärt sich, daß die deutschen
Banken und damit auch die deutschen Sparer den Immobilienboom in den USA finanzierten.
Das war die letzte Finanzkrise, die wir hatten.Landesbanken haben
damals ihr Geld in den us-amerikanischen Immobilienmarkt gesteckt.Bandulet:
Ja. Man muß sich dabei wirklich fragen, weshalb sie so etwas taten. Immerhin
sind es ja staatliche Banken und keine privaten. Ich denke, daß es hierzu
ein Einvernehmen zwischen der deutschen und der us-amerikanischen Regierung gab.
Man muß sich wirklich fragen, in welchem Interesse die deutsche Politik
hier handelt im eigenen nationalen Interesse sicherlich nicht. Aber das
ist ja auch in anderen Politikfeldern zu beobachten, wie beispielsweise in der
Außenpolitik. Wir sind mit der Bundeswehr in Afghanistan. Und das nicht,
weil wir denken, dies sei in unserem Interesse, sondern weil dies im us-amerikanischen
Interesse ist.Deutschland müßte sich sowohl aus Afghanistan
als auch aus dem Euro zurückziehen? Bandulet: So ist es.
Das wäre nationale Interessenpolitik. Allerdings hat sich die Politik in
Berlin längst in ein System verstrickt, aus welchem sie nicht mehr so schnell
herauskommt.Die Warnungen der Eurokritiker wurden nicht ernstgenommen.
Nun ist die Krise da. Haben sich Ihre Befürchtungen jetzt bestätigt?Bandulet:
Vollkommen! Alles tritt so ein.Sie wurden damals als Schwarzmaler,
sogar als Extremisten gebrandmarkt.Bandulet: Ja, das war wirklich
eine interessante Entwicklung. In den ersten Jahren wurden wir Eurokritiker vor
allem von der Regierung Helmut Kohl als »antieuropäisch« bezeichnet.
Ich erinnere mich daran, daß sich sogar der Verfassungsschutz ernsthaft
mit der Frage beschäftigt hat, ob es denn grundgesetzkonform sei, den Euro
als Währung abzulehnen.Euroskeptiker als Extremisten?Bandulet:
Genau darauf zielte das ab. Es galt als unanständig, geradezu als illegitim,
den Euro abzulehnen. Aber dennoch wurde das Thema in den Medien diskutiert. Selbst
in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen eurokritische Artikel. Später
wurden die Eurokritiker mit ihren Argumenten allerdings totgeschwiegen, Euroskepsis
fand nicht mehr statt.Wußten die Experten aus den großen
Parteien, die alle den Euro befürworteten, denn nicht, was auf uns zurollt?Bandulet:
Das ist ja das Erstaunliche daran: Jeder halbwegs Informierte mußte wissen,
was mit Griechenland, Spanien, Portugal und Italien (vgl.
PIGS)
auf den Euro und auf Deutschland zukommt. Jeder mußte wissen, wie Zahlen
manipuliert und Statistiken frisiert wurden. Wir sprechen hier nicht über
Überraschungen aus heiterem Himmel, wir sprechen über längst bekannte
Entwicklungen. Es war allerdings lange Jahre kein Thema mehr, es war politisch
nicht korrekt auf diese Entwicklungen hinzuweisen. Und jetzt trifft alles, was
wir vor Jahren prognostiziert haben, ein.Könnte die jetzige Krise
nicht nur das Ende des Euro in Griechenland, sondern das Ende des Euro insgesamt
einläuten? Kehren wir Deutschen dann wieder zur D-Mark zurück? Bandulet:
Ich will es nicht völlig ausschließen. Aber Sie dürfen eines nicht
übersehen: Die D-Mark ist ja bis zum heutigen Tag nicht völlig ungültig.Wie
bitte? Bandulet: Aber ja, Sie können heute noch sogar in
Geschäften mit der D-Mark bezahlen. C&A macht eine sehr erfolgreiche
Aktion hierzu. Wenn wir den Maastrichter Vertrag lesen, bekommen wir oft den Eindruck,
daß Hintertürchen offengelassen wurden für die Rückkehr zu
nationalen Währungen. Die EZB ist eben nicht das Dach der nationalen Notenbanken,
sondern umgekehrt die nationalen Notenbanken haben die EZB unter sich.
Zudem haben wir in Deutschland nach wie vor die Bundesbank mit ihrer Infrastruktur.
Daher wäre die Rückkehr zur D-Mark möglich.Wie schnell
könnte das gehen? Bandulet: Solche Prozesse dauern lange.
Viel wahrscheinlicher ist, daß die Eurozone schrumpfen wird. Die schwächeren
Mitglieder scheiden dann aus, und der Kern bleibt beim Euro. Das wären dann
Österreich, Deutschland, die Niederlande und auch Frankreich.Wäre
das nicht von Anfang an vernünftiger gewesen? Bandulet:
Ja, aber es ging ja nicht so sehr um Vernunft, sondern um ein ideologisches Ziel.
Das war von Anfang an der Fehler des Euro. (Ebd., 23. Februar 2010). |